07.02.2012 05:47
 Startseite   Kontakt 
Impressum   
 GUIDO QUADFASEL - Engagiert für die CDU im Land Brandenburg, Landkreis Havelland und Ländchen Rhinow
 


Termine
CDU-NET
Hier melden Sie sich ins CDU Net ein:
Benutzername

Passwort


Passwort vergessen?

Spenden
Ihre Spende für die CDU

Ihr Beitrag für Deutschlands Zukunft

Newsletter
abonnieren
Bleiben Sie stets auf dem Laufenden!
Ihre E-Mail Adresse:

 
Neuigkeiten
03.09.2010, 07:26 Uhr Übersicht | Drucken
Senftleben: „Gesinnungs-Check bei der SPD?“
Regierungssprecher lädt zu Hintergrundgespräch ein – Einzelne Pressevertreter ausgesperrt

Als ungeheuerlichen Vorgang hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Ingo Senftleben, die gestrige Ausladung einzelner Medienvertreter aus einem Hintergrundgespräch mit dem Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden der SPD-Brandenburg, Matthias Platzeck, bezeichnet. Er nannte den Rauswurf einen schweren Schlag gegen die Pressefreiheit in unserem Land und forderte Platzeck auf, den Sachverhalt klarzustellen.

Senftleben: „Scheinbar hat die SPD Brandenburg so große Angst vor einer unabhängigen und kritischen Presse, dass sie Journalisten aussperren muss. Dies erinnert stark an einen Gesinnungs-Check, den die rot-rote Koalition nach noch vor wenigen Wochen der Enquete-Kommission vorgeworfen hatte.“

Als empörend bezeichnete es der CDU-Politiker, dass eigentlich Regierungssprecher Thomas Braune zu dem Hintergrundgespräch über die Haushaltsplanungen 2011 eingeladen hatte. Senftleben nannte die kurzfristige Umwidmung des Gespräches zu einer Parteiveranstaltung eine Politik nach Gutsherrenart und eine unverantwortliche Verquickung von Partei und Regierung. Er stellte klar: „Ein solches Vorgehen schadet dem Ansehen des Landes und lässt deutlich erkennen, dass der SPD scheinbar die Trennlinie zwischen Partei- und Regierungshandeln abhanden gekommen ist.“


03.09.2010, 07:28 Uhr


Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
News-Ticker
Impressionen
Presseschau
CDU Landesverband
Brandenburg
Ticker der
CDU Deutschlands
Meldungen des Tages
CDU/CSU Fraktion
Pressemitteilungen
CDU/CSU Fraktion
Texte
CDU/CSU Fraktion
Landesverband Brandenburg
 
   
0.66 sec. | 20411 Visits